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Videoüberwachung im Visier der Aufsichtsbehörden

In letzter Zeit ist zu beobachten, dass die Aufsichtsbehörden neben der Prüfung von Webseiten auch einen Fokus auf die Videoüberwachung von Unternehmen gesetzt haben. Aber warum gerade auf die Videoüberwachung?

Wie bei einer Webseite kann auch bei einer Videoüberwachung schnell von außen ohne große Umstände ein erster Eindruck eingeholt werden, ob sich das Unternehmen mit dem Thema Datenschutz auseinandergesetzt hat. Was bei der Webseite der Blick auf die Datenschutzerklärung oder den Cookie-Banner ist, ist bei der Videoüberwachung zunächst die Sichtung der Kamera an sich sowie ein kurzer Blick auf das Hinweisschild zur Videoüberwachung.

Ein Piktogramm reicht nicht aus

Wer bei der Videoüberwachung der Ansicht ist, dass ein einfaches Hinweisschild mit einem Kamera-Piktogramm und der Aufschrift „Videoüberwachung“ ausreicht, hat hier die Rechnung nicht mit dem Datenschutz gemacht. Denn die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sieht bereits in Ihren Grundsätzen der Datenverarbeitung vor, dass jede Verarbeitung personenbezogener Daten rechtmäßig und für die betroffenen Personen transparent sein muss. Um eine Transparenz herzustellen, sind den betroffenen Personen bereits vor Datenerhebung bestimmte Informationen zur Datenverarbeitung zugänglich zu machen. Im Falle der Videoüberwachung bedeutet dies, dass Personen bereits vor Betreten des Erfassungsbereichs der Kamera unter anderen darüber informiert werden, wer für die Videoüberwachung verantwortlich ist und zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage diese erfolgt. Die niedersächsische Aufsichtsbehörde hat ein Muster-Hinweisschild veröffentlicht. Dieses und weitere Dokumente zur Videoüberwachung finden Sie hier.

Ist die Aufsichtsbehörde einmal auf die Videoüberwachung in einem Unternehmen aufmerksam geworden, wird sie es höchstwahrscheinlich nicht bei der Sichtung des Hinweisschildes belassen. Sicherlich wird in diesen Fällen dann auch geprüft werden, ob die Videoüberwachung überhaupt zulässig ist und ob diesbezüglich die erforderlichen Vorüberlegungen (wie die Risikobewertung und die Implementierung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen) getroffen wurden.

Sollten Sie Unterstützung bei der Implementierung einer Videoüberwachungsanlage benötigen, melden Sie sich gerne bei unserem ds²-Team.

© 2020ff. by ds² Unternehmensberatung GmbH & Co. KG.

Christina Meyer

Christina Meyer

Ass. jur.; Erfahrung in der Umsetzung von Datenschutz in Unternehmensprozessen; die Volljuristin beschäftigt sich insb. mit der Prüfung von Datenschutzverträgen und berät seit über 3 Jahren als Datenschutzbeauftragte und im ds²-Team von Thomas Spaeing.

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2021-09-07T08:57:47+02:00
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