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Großbritannien – Bald doch kein sicheres Drittland mehr?

Sollen personenbezogene Daten in Länder außerhalb der EU oder des EWR übermittelt werden (beispielsweise aufgrund des Einsatzes von Auftragsverarbeitern oder Unterauftragsverarbeitern), sind bekanntlich strengere Datenschutzregelungen zu beachten. Durch den Brexit galt Großbritannien kurzfristig als unsicheres Drittland. Im Juni 2021 wurde dann jedoch der Erlass des Angemessenheitsbeschlusses durch die Europäische Kommission für das Vereinigte Königreich verkündet. Das bedeutet, Großbritannien gilt (zumindest zunächst für die nächsten vier Jahre) als sicheres Drittland. Über den Angemessenheitsbeschluss berichteten wir in unserem Blogbeitrag „Angemessenheitsbeschluss Großbritannien“.

Das wiederum könnte sich nun wieder ändern. Denn Großbritannien plant ein eigenständiges Datenschutzrecht. Und dieses entspricht in einigen der bisher bekannten Teilen nicht den Anforderungen der DSGVO. Ein Sprecher der EU-Kommission deutete bereits an, dass der erteilte Angemessenheitsbeschluss theoretisch auch jeder Zeit wieder zurückgezogen werden könne. Er betonte zudem, dass die Kommission bei einer Dringlichkeit hiervor nicht zurückschrecken werde. Diese Dringlichkeit könnte in diesem konkreten Fall eintreten.

Für europäische Unternehmen, die personenbezogene Daten nach Großbritannien übermitteln, würde der Entzug des Angemessenheitsbeschlusses bedeuten, dass das Land wieder als unsicheres Drittland einzustufen wäre. Die Situation wäre die gleiche, wie die kurz nach dem Brexit. Was das für Datentransfers nach Großbritannien bedeuten würde, berichteten wir bereits in unserem Blogbeitrag „Update Brexit: Datenübermittlung in das Vereinigte Königreich“: Es würden die gleichen Hürden auferlegt werden wie beispielsweise bei einem Datentransfer in die USA. Es empfiehlt sich daher, die Entwicklungen in Großbritannien weiter zu beobachten.

© 2020ff. by ds² Unternehmensberatung GmbH & Co. KG.

Frank Spaeing

Frank Spaeing

Diplom-Betriebswirt, fundiertes IT-Wissen und langjährige Erfahrung in der Umsetzung von Datenschutz in Unternehmensprozessen. Der selbstständige Datenschutzberater ist ds²-Kooperationspartner in Sachsen-Anhalt.

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2021-10-04T13:27:01+02:00
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